Allgemein

Rechtliche Grundlagen

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Das Futtermittelrecht ist innerhalb der EU-Staatengemeinschaft in erster Linie durch EU-Verordnungen, aber auch andere europäische Rechtsakte geregelt. Nationale Regelungen in Form von Futtermittelgesetz und Futtermittelverordnung betreffen in erster Linie die Behördenzuständigkeit, die Umsetzung der Futtermittelkontrolle, den Import aus Drittländern (Nicht-EU-Staaten), konkrete Sanktionsmaßnahmen bei Verstößen und in geringerem Ausmaß nationale, eigenständige Lösungen. Wenn nationale Regelungen vom EU-Recht abweichen, sind diese mit der europäischen Kommission abzustimmen.

Neben umfangreichen betrieblichen Anforderungen regeln die futtermittelrechtlichen Bestimmungen wesentliche Aspekte der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verfütterung von Futtermitteln. Im Randbereich zu anderen Rechtsmaterien, wie Lebensmittel-, Veterinär- und Arzneimittelrecht gibt es gewisse Verschränkungen, aber auch das Erfordernis einer möglichst klaren Abgrenzung zur Sicherstellung der Rechtssicherheit für die Wirtschaftsbeteiligten und die Konsumenten.

Wichtige europäische Futtermittel-Rechtstexte im Überblick:

 

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Aktualisiert: 21.07.2023